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Deutschland und Europa müssen wieder produktiver und wettbewerbsfähiger werden. Die notwendige Transformation kann nur gelingen, wenn sie vorausschauend gestaltet ist und Klimaneutralität und ökologische Nachhaltigkeit aktiv voranbringt. Das Deutsche Institut für Urbanistik und das Öko-Institut untersuchen zusammen mit dem FiFo für das Umweltbundesamt, wie gut die regionale Strukturpolitik in Deutschland diesen Anspruch erfüllt. Der Fokus liegt dabei auf dem Gesamtdeutschen Fördersystem (GFS) mit seinen 22 Förderprogrammen. Mit einem kurzen Policy Paper und einem Konzeptpapier werden die drei Postulate der ökologischen ⁠Nachhaltigkeit⁠, der Vorausschau und des transformativen Anspruchs in ihrer Relevanz und möglichen Operationalisierung für die Regionalpolitik vorgestellt.

Die Qualität der öffentlichen Finanzen hängt stark davon ab, wie effizient und wofür die öffentlichen Mittel ausgegeben werden. Da Zukunftsinvestitionen im politischen Wettbewerb immer einen schweren Stand haben, kann ein Indikator dafür, welche Ausgaben nicht nur der Gegenwart zugutekommen, helfen, diese Qualität zu verbessern. Vor 20 Jahren hat das FiFo zu diesem Zweck das „WNA-Budget“ entwickelt. In modernisierter, zeitgemäßer Form stellen Albrecht Bohne, Friedrich Heinemann, Thomas Niebel und WNA-Erfinder Michael Thöne in den Perspektiven der Wirtschaftspolitik die „Zukunftsquote“ als neuen Qualitätskompass für den Bundeshaushalt vor. Klug eingesetzt, kann die Zukunftsquote auch bei der Überwachung und Steuerung einer reformierten Schuldenbremse helfen.

Klimaschutz und der herkömmliche kommunale Finanzausgleich passen nicht zusammen. Dieser ernüchternde Befund der vom FiFo Köln zusammen mit Thomas Döring (sofia Darmstadt) für das Land NRW durchgeführten Untersuchung gibt den Anstoß, innovative Wege zu beschreiten. Mit dem Klimawirkungsansatz stellen wir ein – noch nicht schlüsselfertiges – Konzept vor, zielgerichteten kommunalen Klimaschutz, moderne fiskalische Wirkungsorientierung und entlastende Verwaltungsvereinfachung miteinander zu verbinden. Die Studie analysiert in ihrem zweiten inhaltlichen Schwerpunkt die Vor- und Nachteile mehrjähriger Steuerkraftmessung im Finanzausgleich. Der Bericht erscheint heute als FiFo-Bericht Nr. 34.

Die Europäische Union muss handlungsfähiger werden – auch, aber nicht nur für künftige Erweiterungen. Die Kohäsionspolitik ist hier noch Teil des Problems. Sie kann aber wieder mehr zum Teil der Lösung werden, argumentiert Michael Thöne, wenn man die Fiskalarchitektur der Kohäsionspolitik in ihrer Funktion (auch) als europäischer Finanzausgleich offen anerkennt und subsidiär weiterentwickelt. Der Beitrag erscheint zeitgleich auf Deutsch als FiFo Diskussionspaper 24-02 und auf Englisch als ZEW Diskussionspapier 24-038.

11.06.2024 - Die Menschen in Kleinstädten identifizieren sich in besonderem Maße mit ihren Unternehmen, die Unternehmen mit ihren Kommunen. Beide stehen oft vor den gleichen Herausforderungen: Fachkräfte, Wohnraum, Nahverkehr. Dennoch wird weniger zusammengearbeitet, als möglich und sinnvoll wäre. Mit dem KOWIS-Ansatz, dem von FiFo, GGR und IW Consult entwickelten Konzept zur kooperativen Stadtentwicklung in Kleinstädten, können die Potenziale mobilisiert werden. Der Bericht jetzt als BBSR-Publikation.