Der drohende Kollaps der kommunalen Haushalte stammt von der Ausgabenseite, vor allem von den schnell wachsenden Leistungspflichten in der Jugendhilfe, der Eingliederungshilfe und der Hilfen zur Pflege. Nach dem Prinzip der Veranlassungskonnexität – „Wer bestellt, bezahlt“ – wird häufig eine bessere Bundesfinanzierung dieser zentralstaatlich determinierten kommunalen Leistungen gefordert. Im neuen FiFo-Diskussionsbeitrag prüft Michael Thöne die Lösungen nach Veranlassungskonnexität und nach Ausführungskonnexität. Da beide keine ursachengerechte Lösung versprechen, empfiehlt er, die vollständige Zentralisierung dieser Leistungen ins Auge zu fassen. Die Verlagerung auch der Ausführungsverantwortung nach oben wäre in der Praxis deutlich weniger aufwendig, als es auf den ersten Blick scheint.

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.