logo_engl

Deutsch (DE-CH-AT)
bltter_breit

Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert - das Beispiel der Stadt Köln

Die Stadt Köln hat sich das Ziel einer nachhaltigen kommunalen Finanz- und Infrastrukturplanung gesetzt. Im Auftrag der Rheinmetropole hat das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut gemeinsam mit dem das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) neue Ansätze entwickelt, die den Umgang mit dem steigenden Investitionsbedarf unter strengen Haushaltsrestriktionen unterstützen sollen. Ziel ist es, materielle Nachhaltigkeit herzustellen, indem finanzielle Handlungsfähigkeit und notwendige Investitionen in die Infrastruktur in Einklang gebracht mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Zeiten von Reurbanisierung und demografischem Wandel.

Aufbauend auf den Ergebnissen einer Vorstudie sind Partner Difu, FiFo Köln, Stadt Köln und Stadtwerkekonzern ab 2015 in die Realisierung einen neuartigen Betrachtungsrahmens für die nachhaltige kommunale Finanz- und Infrastrukturplanung eingetreten. Mit dem im Mai 2018 vorgelegten Schlussbericht dieser ersten Realisierungsphase wird ein fortschrittliches Projekt vorgesellt, dass eine detaillierte Vorausschätzung der Investitionsbedarfe von sechs großen städtischen Handlungsfeldern bis 2040 verbindet mit einem in mehrfacher Hinsicht innovativen, vom FiFo entwickelten Tragfähigkeitskonzept für die gesamtstädtischen Finanzen für eine Generation.

Auf kommunaler Ebenen sind Tragfähigkeitsanalysen ein Novum. Doch gerade in den Städten, den Kreisen und den Gemeinden, sind sie besonders hilfreich. Die Kommunen bieten den Menschen Daseinsvorsorge, investieren in Infrastrukturen, Bildung und soziale Netze. Zuallererst müssen kommunale Leistungen langfristig verlässlich und nachhaltig erbracht werden. Hier liegt der Mehrwert des Kölner Tragfähigkeitskonzepts. Das Tragfähigkeitsmodell für die Stadt Köln hat den Anspruch, alle vergangenheits-, gegenwarts- und zukunftsbezogenen Risiken und Chancen einer materiell nachhaltigen Finanzpolitik für eine Generation (bis 2040) zu erfassen und politisch greifbar zu machen. Dazu wurden gegenüber hergebrachten Ansätzen mehrere Innovationen notwendig, unter anderem wurden investive Zukunftsbedarfe und bestehende Investitionslücken einbezogen. Auch wurde das Tragfähigkeitskonzept für die Doppik komplett neu aufgesetzt; einschließlich doppischen Tragfähigkeitsziels. Instrumentell macht die Köln damit einen sehr weiten Sprung nach vorn; die viertgrößte Stadt nutzt mit der doppischen und um materielle Investitionsbedarfe erweiterten Langfristrechnung nun das modernste Tragfähigkeitskonzept Europas.

Im konkreten Ergebnis zeigt sich, dass die Finanzen der Stadt Köln langfristig nicht tragfähig sind. Konkret weist der gesamtstädtische Haushalt eine Tragfähigkeitslücke von 463,5 Mio. Euro auf. Die Erträge der Stadt Köln müssten jährlich um diesen Betrag höher oder ihre Aufwendungen um diesen Betrag niedriger liegen, damit der Kernhaushalt den Erhalt seines realen Eigenkapitals bis ins Jahr 2040 und die Beteiligungen für denselben Zeitraum ein angemessenes Vermögensportfolio sicherstellen können. Um eine so große Tragfähigkeitslücke handhabbar zu machen und Ansatzpunkte zu ihrer Bewältigung zu formulieren, wird die Tragfähigkeitslücke in verschiedene Teillücken – u.a. eine Konnexitätslücke – aufgeteilt, die die unterschiedlichen Quellen des Befundes erkennen lassen.

Die Ergebnisse legen den Ausgangspunkt für weitere Umsetzung und potenzielle Vertiefungen in Köln. Das Vorhaben ist von vornherein so angelegt, dass auch andere Kommunen von den Erkenntnissen und neuen Methoden profitieren können.

Dazu auch: Symposium "Integrierte Infrastruktur- und Finanzplanung in Zeiten urbaner Transformation"

Auftraggeber Stadt Köln, Stadtwerke Köln
Bearbeiter Dr. Bernhard Koldert, Dr. Michael Thöne
Status laufend
Veröffentlichungen
Vorstudie zum Projekt: Generationengerecht und handlungsfähig bei leistungsfähiger Infrastruktur
Michael Thöne, Caroline-Antonia Hummel, Stefan Schneider
Generationengerecht und handlungsfähig bei leistungsfähiger Infrastruktur (pdf, 1,8 MB)
Nachhaltige Finanzplanung im Konzern Stadt Köln: Handlungsfähig bleiben, Infrastruktur stärken, Tragfähigkeit erreichen
in: Der Gemeindehaushalt 05/2017, S. 97-104.
(Zusammen mit Gabriele C. Klug und Stefan Schneider)

Michael Thöne
Abschlussbericht - Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert - Das Beispiel der Stadt Köln
Michael Thöne, Bernhard Koldert, Stefan Schneider, Tatiana Maruda
Abschlussbericht - Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert (pdf, 3.283 KB)
Management Summary - Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert - Das Beispiel der Stadt Köln
Michael Thöne
Management Summary - Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert (pdf, 785 KB)