logo_engl

Deutsch (DE-CH-AT)
bltter_breit

Fortentwicklung des horizontalen kommunalen Finanzausgleichs im Saarland

Der kommunale Finanzausgleich ist eines der wichtigsten Instrumente zur Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit und der aufgabengerechten Finanzierung der Kommunen des Saarlandes. Die Finanzausstattung der Gemeinden und Gemeindeverbände wird nach dem Kommunalfinanzausgleichsgesetz (KFAG) um einen Anteil an den wichtigsten Steuereinnahmen und an weiteren wichtigen Einnahmequellen des Landes aufgestockt. Die Finanzausgleichsmasse beläuft sich mit Schwankungen jährlich auf rund 450 Millionen Euro. Der Großteil dieser Finanzausgleichsmasse wird nach einem gesetzlich festgelegten Schlüssel über die sog. Schlüsselzuweisungen auf die Gemeinden und Gemeindeverbände verteilt.

 

Alle kommunalen Finanzausgleichsgesetze in den dreizehn deutschen Flächenländern sollten von Zeit zu Zeit finanzwissenschaftlich überprüft werden um sicherzustellen, dass die genutzten Kriterien der pauschalierten Erfassung von Finanzbedarfen und kommunaler Einnahmenkraft weiterhin den aktuellen Erfordernissen und auch den kommenden Herausforderungen entsprechen. In diesem Sinne erfolgt die Überprüfung der zentralen Elemente horizontalen KFA im Saarland mit klarem Blick auf eine Fortentwicklung der Elemente des hergebrachten Systems, die im Abgleich zu pass- und zielgenaueren Maßstäben ersetzt werden können.

 

Das FiFo Köln für die Begutachtung des saarländischen kommunalen Finanzausgleichs in Kooperation mit der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) an der Hochschule Darmstadt unter der Leitung von Professor Thomas Döring durch. Er leitet auch das Gesamtvorhaben.

Auftraggeber Saarländischen Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
Bearbeiter Dipl.-Vw. Eva Gerhards, Dr. Bernhard Koldert, Dr. Michael Thöne, Fabian Schrogl, MSc
Status laufend
Veröffentlichungen