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Umweltabgaben in Nordrhein-Westfalen

Zur Verbesserung der Grundlagen für eine tragfähige und möglichst rationale Entscheidung über die Einführung, die Ausgestaltung und die Höhe ökologisch orientierter Abgaben in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung bewogen, das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut im Jahr 1996 mit der Begutachtung verschiedener Umweltabgaben-Modelle zu beauftragen. Gleichzeitig wurde ein Parallelauftrag an das Öko-Institut e.V. vergeben und Herr Prof. Dr. Jarass als rechtswissenschaftlicher Gutachter eingeschaltet.

 

In den bisherigen Wirkungsbetrachtungen wurden die zu prüfenden Lenkungsabgaben separat auf ihre Aufkommens-, Belastungs-, Lenkungs- und Beschäftigungseffekte hin untersucht. Die Ergebnisse liefern Informationen darüber, in welchem Umfang eine einzelne Abgabe zu den jeweiligen umwelt- oder wirtschaftspolitischen Zielvorstellungen der Landesregierung beiträgt bzw. diese verletzt. Diese Informationen können jeweils für Entscheidungen über die Einführung von Einzelabgaben genutzt werden; dafür sind sie hinreichend.

 

Darüber hinaus stellt sich jedoch aus landespolitischer Sicht auch die Frage, welche Wirkungen auftreten würden, wenn das gesamte Abgabenpaket eingeführt werden sollte. Eine derartige Verbundbetrachtung gibt Auskunft darüber, welche Möglichkeiten und Grenzen für eine Landesabgabenstrategie bestehen, die darauf abzielt, Lenkungsabgaben für einen großen Teil des umweltpolitischen Zielspektrums instrumentell zu nutzen.

Auftraggeber Staatskanzlei des Landes NRW
Bearbeiter Achim Truger, Bodo Linscheidt, Dr. Dieter Ewringmann, Kilian Bizer, Rainer Scholl
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Umweltabgaben in Nordrhein-Westfalen
Angewandte Umweltforschung; 11, Berlin, 1998
Dr. Dieter Ewringmann, Bodo Linscheidt, Kilian Bizer
Umweltabgaben in Nordrhein-Westfalen: Rechtfertigung und Wirkungen einer Landesabgabenpolitik
In: Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht. 22(1999), S. 215 - 241
Bodo Linscheidt, Kilian Bizer