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Tragfähigkeit der Finanzpolitik bei Lenkungsbesteuerung

Nicht ausschließlich fiskalische Steuerzwecke nach § 3 AO stehen in jüngerer Zeit (wieder) im Zentrum einer kritischen Auseinandersetzung, deren Grundhypothese lautet, lenkende Besteuerung unterminiere „automatisch“ die Dauerergiebigkeit der Besteuerung.

 

Diese Hypothese wird in dem Projekt mit empirischen Untersuchungen des deutschen Steuersystems überprüft. Dabei werden u.a. die aktuellen Aufkommenselastizitätspfade nahezu aller deutscher Steuern ermittelt. Ausgehend von der neueren Diskussion zur „Nachhaltigkeit der Finanzpolitik“ wird ein Tragfähigkeitsindikator vom Blanchard-Typ genutzt, um die intertemporale Budgetentwicklung des staatlichen Gesamthaushalts abzubilden. Hiermit werden verschiedene Szenarien betrachtet, in denen die Aufkommenswirkungen von Lenkungssteuern simuliert werden. Es zeigt sich, dass die Hypothese, steuerliche Lenkung würde über eine Reduzierung der Bemessungsgrundlage „notwendigerweise“ auch zu einer Senkung des Aufkommens führen, nicht in dieser Einfachheit aufrechterhalten werden kann. Gerade wo es sich um Steuern auf spezielle Güter handelt, können gerade „lenkende“ Steuererhöhungen zu einer mittelfristigen Steigerung des Aufkommenspfades gegenüber einer Situation führen, in der auf diese Erhöhungen verzichtet wird.

Auftraggeber Bundesministerium der Finanzen
Bearbeiter Dr. Michael Thöne
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Vereinbarkeit von Lenkungsbesteuerung mit der Tragfähigkeit der Finanzpolitik

Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, 4/2002, Berlin


Michael Thöne
Vereinbarkeit von Lenkungsbesteuerung (pdf, 122 KB)
Tragfähigkeit der Finanzpolitik bei Lenkungsbesteuerung
Dissertation - Köln, 2005
Michael Thöne
Dissertation M. Thöne (pdf, 1.8 MB)