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Subventionsmeldungen an die WTO - Erprobung des vorgeschlagenen vereinfachten Meldeverfahrens am Beispiel Deutschland

Mit der "Vereinbarung zu Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen" (Agreement on Subsidies and Countervailing Measures; ASCM) verfügt die Welthandelsorganisation WTO über ein im Prinzip weitreichendes Reglement zur Eindämmung handels und wettbewerbsschädlicher Subventionen. Bislang jedoch fehlt es diesem Instrumentarium jedoch an "Biss" - nicht zuletzt, weil die WTO-Mitgliedstaaten ihrer Pflicht zur Meldung aller spezifischen Subventionen nur verzögert und unvollständig nachkommen. Ein hohes Maß an Transparenz ist aber zentrale Voraussetzung für das Funktionieren der weiteren ASCM-Mechanismen.

 

Die Global Subsidies Initiative (GSI) hat zur Verbesserung der Subventionstransparenz ein neues, deutlich vereinfachtes Meldeverfahren vorgeschlagen. Mithilfe eines einheitlichen, übersichtlichen Meldebogens soll der administrative Aufwand der Notifizierung von spezifischen Subventionen bei der WTO merklich verringert werden.

 

Das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut wendet den neuen Meldebogen beispielhaft auf die Subventionen des Bundes und der deutschen Länder an. Damit soll das vorgeschlagene Verfahren einem ausführlichen Praxistest unterzogen werden. Erste Ergebnisse werden beim WTO-Public Forum am 5. Oktober 2007 in Genf vorgestellt.

 

Presse:
Auftraggeber Global Subsidies Initiative (GSI), Genf
Bearbeiter Dr. Michael Thöne, Dr. Stephan Dobroschke
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
WTO Subsidy Notifications - Assessing German subsidies under the GSI notification template proposed for the WTO
Köln u.a., 2008
Michael Thöne, Stephan Dobroschke
WTO Subsidiy Notifications (pdf, 1.2 MB)
Blowing the whistle on poor subsidy notifications at the WTO
In: Subsidy Watch, Issue 24, June 2008
Michael Thöne