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Qualität der öffentlichen Finanzen - Anwendung des Ansatzes der EU-Kommission zur Entwicklung eines konzeptionellen Rahmens für Deutschland

Das Konzept der Qualität der öffentlichen Finanzen reflektiert die wachsende Notwendigkeit, die Wechselwirkungen von gesamtwirtschaftlicher Entwicklung und öffentlichen Finanzen nicht mehr ausschließlich makroökonomisch zu betrachten. Insbesondere im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ist zunehmend deutlich geworden, dass die Bemühungen um "quantitative" Konsolidierungsziele allein nicht ausreichen, um in den Mitgliedstaaten Politiken zu initiieren, die fiskalische Tragfähigkeit mit Wachstums- und Beschäftigungsförderung im Sinne der Lissabon-Strategie verbinden. Hier setzt die Qualität der öffentlichen Finanzen an. Sie stellt den Versuch dar, die bei klassisch makroökonomischer Betrachtung "fehlenden Variablen" zu identifizieren und in ein kohärentes Konzept wachstumsfreundlicher Finanzpolitik zu integrieren.

 

Im Jahr 2004 wurde beim Wirtschaftspolitischen Ausschuss der Europäischen Union die Arbeitsgruppe "Qualität der öffentlichen Finanzen" (WGQPF) gegründet. Diese Arbeitsgruppe hat - zusammen mit der Europäischen Kommission - alle wesentlichen administrativen und wissenschaftlichen Vorarbeiten in dem Bereich aufgenommen und die Weiterentwicklung des Konzepts seitdem maßgeblich geprägt. Anfangs lag der Fokus noch weitgehend auf den Wachstumswirkungen des Volumens und der Zusammensetzung der Staatsausgaben, wie es auch der WNA-Ansatz ausdrückt. Mittlerweile hat das Qualitätskonzept deutlich an Breite gewonnen, vor allem institutionelle, prozedurale und einnahmenseitige Aspekte der fiskalischen Qualität werden ausführlich gewürdigt. Die Europäische Kommission hat mit dem Papier "The Quality of Public Finances: A Roadmap for Deriving a Conceptual Framework and a Set of Indicators" einen Anstoß gegeben, die verschiedenen Dimensionen der Qualitätsdiskussion in ein konsistentes Indikatorkonzept umzusetzen.

 

Ziel des Forschungsvorhabens ist, den Prozess der Etablierung eines konzeptionellen Rahmens der Beurteilung der Qualität der öffentlichen Finanzen der Europäischen Kommission zu begleiten und zu unterstützen. Dabei sollen die bislang vorliegenden bzw. von der Europäischen Kommission vorgesehen Methoden auf Deutschland angewandt und bereits ausgewählte Indikatoren - auf Wachstumsbezüge hin analysiert werden. Außerdem soll die "Fallstudie Deutschland" zu Erkenntnissen über die Validität des Qualitätskonzepts sowie zu Ansätzen zur weiteren Komplettierung des konzeptionellen Rahmens der Europäischen Kommission führen.

Auftraggeber Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Bearbeiter Dr. Michael Thöne, Dr. Stephan Dobroschke
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Qualität der öffentlichen Finanzen - Anwendung des Ansatzes der EU-Kommission auf Deutschland
FiFo-Bericht Nr.12, März 2010, Köln.
Michael Thöne, Stephan Dobroschke
FiFo-Bericht Nr.12 (pdf, 1.3 MB)