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Politikberatung und wissenschaftliche Begleitung zur vorfristigen Überarbeitung des Umweltbeihilferahmens und zu weiteren aktuellen Fragen im Bereich Umweltschutzbeihilfen und -subventionen

Eine Aufarbeitung von Beihilfeverfahren unter dem Regime des seit 2001 geltenden Umweltbeihilferahmens und eine Systematisierung der Problemfelder in der Beihilfenkontrollpraxis wurden bereits im Vorgängerprojekt "Untersuchung zur Auswirkung des neuen Umweltbeihilferahmens" geleistet. Diese laufende Begleitung soll im Folgeprojekt aufrechterhalten und vertieft werden.

Basis der bisherigen und laufenden Beratung ist die Sammlung und Aufarbeitung aller umweltrelevanten Beihilfenfälle in der FiFo-Datenbank. Die Fortführung dieser Fallsammlung ist ein Bestandteil des neuen Projektes.

Außerdem gliedert sich das Projekt noch in zwei Arbeitsbereiche:

  • wissenschaftliche Beratung des Bundesumweltministeriums in allen Fragen der vorfristigen Überarbeitung des Beihilferahmens und

  • kurzfristige Unterstützung bei konkret anfallenden Beihilfeverfahren.

 



Vorgängerprojekte:

  • Die europäische Beihilfenaufsicht im Umweltschutz - Analyse und Kritik des neuen Gemeinschaftsrahmens

  • Untersuchung zur Auswirkung des neuen Umweltbeihilferahmens

Auftraggeber Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Bearbeiter Dr. Dieter Ewringmann, Dr. Michael Thöne, Dr. Stephan Dobroschke, Dr. Thilo Schaefer
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen