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Naturschutz im Finanzausgleich: Erweiterung des naturschutzpolitischen Instrumentariums um finanzielle Anreize für Gebietskörperschaften

Inwieweit kann die Umsetzung überörtlicher und überregionaler Naturschutzbelange auf unteren Entscheidungsebenen, insbesondere Kommunen, durch Ergänzung des vorhandenen naturschutzpolitischen Instrumentariums um finanzielle Anreize verbessert werden?

In vier deutschen Ländern (Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt) und zwölf Beispielskommunen wird das existierende naturschutzpolitische Instrumentarium hinsichtlich der jeweiligen Akzeptanz, Wirksamkeit und Defizite sowie der Verbesserungsmöglichkeiten analysiert und bewertet. Da im Ergebnis die Hypothese unzureichender Anreize zu dezentralem Naturschutz bestätigt werden kann, wird im Anschluss überprüft, ob und wie der kommunale Finanzausgleich als Instrument zur Stärkung der kommunalen Naturschutzleistungen eingesetzt werden kann. Dazu wird ein Kommunaler Finanzausgleich in einem stilisierten Modell-Bundesland simuliert und um zwei unterschiedlichen Zuweisungssysteme ergänzt: Der „Landschaftsplan-Ansatz“ honoriert die ökologischen Leistungen differenzierter naturräumlicher Flächen. im Rahmen des „Naturpunkte-Ansatzes“ dagegen werden Kommunen, die aktive Naturschutzmaßnahmen ergreifen, Zuweisungen gewährt, die nach Maßgabe der naturschutzfachlichen Wertigkeit dieser Maßnahmen im lokalen Naturraum differenziert werden.

Im Ergebnis zeigt sich, dass der theoretisch überlegene Landschaftsplan-Ansatz auch bei optimistischer Kalkulation seiner finanziellen Grundausstattung kaum hinreichende Anreize zu mehr kommunalem Naturschutz (oder weniger Naturverbrauch) vermitteln könnte. Dies könnte mit dem Naturpunkte-Ansatz unter gleichen Voraussetzungen dagegen gelingen. Das Problem der Flächenversiegelung könnte jedoch mit einem Ansatz im KFA allein nicht bewältigt werden; hier müssten noch ergänzende Instrumente (Steuern, handelbare Ausweisungsrechte) hinzukommen.

Auftraggeber Bundesamt für Naturschutz, Bonn
Bearbeiter Angelika Perner, Dr. Michael Thöne, Michael Vormann
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Naturschutz im kommunalen Finanzausgleich - Anreize für eine nachhaltige Flächennutzung

Perner, A., Thöne, M. unter Mitarbeit von Vormann, M.: Naturschutz im kommunalen Finanzausgleich - Anreize für eine nachhaltige Flächennutzung, BfN-Skripten 192. - Bonn : Bundesamt für den Naturschutz, 2007


Michael Thöne, Angelika Perner, Michael Vormann
Naturschutz im Finanzausgleich - Erweiterung des naturschutzpolitischen Instrumentariums um finanzielle Anreize für Gebietskörperschaften.

FiFo-Berichte Nr. 3, Mai 2005 .

Abstract (66 KB)


Michael Thöne, Angelika Perner
FiFo-Bericht Nr.3 (pdf, 1.4 MB)