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Mögliche Maßnahmen, Instrumente und Wirkungen einer Steuerung der Verkehrs- und Siedlungsflächennutzung

Im Auftrag der Enquete-Kommission "Schutz des Menschen und der Umwelt" wurde untersucht, inwieweit der bestehende rechtliche und institutionelle Rahmen den Anforderungen für einen nachhaltigen Umgang mit Flächen entspricht und wie er möglicherweise durch neue Instrumente sinnvoll ergänzt werden kann. Im Hintergrund standen dabei die von der Kommission formulierten Umwelthandlungsziele zur Verringerung des Flächenverbrauchs und der Versiegelung.

 

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass der bisherige Rahmen und die bisherige Regulierungs- bzw. Anreizmuster nur unzureichend auf die Verfolgung von Nachhaltigkeitszielen ausgerichtet sind. Flächenausweisung und Flächennutzung sind zwar in ein dichtes Netz räumlicher Planung und ordnungsrechtlicher Restriktionen eingebunden. Übergeordnete Planungen prallen jedoch am Schutzschild der kommunalen Selbstverwaltung ab, deren System zur wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung bisher überwiegend auf die "Versiegelungsverwertung" von Flächen ausgerichtet ist. Auch für private Flächennutzer wirkt der vorhandene Rahmen nicht in Richtung Flächensparen und nicht gegen die Versiegelungstendenzen. Eine Änderung bzw. Ergänzung des Instrumentariums bzw. eine Reform des Anreizsystems für die bei Flächenausweisung und -nutzung dominierenden Akteure erscheint daher erforderlich.

 

In Kooperation mit:

  • Gerard Hutter und Klaus Einig (IÖR)
  • Fabian Dosch (Bundesforschungsanstalt für Landeskunde und Raumordnung, BfLR)
Auftraggeber Enquete-Kommission
Bearbeiter Eckhard Bergmann, Kilian Bizer
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Steuerung des Verkehrs- und Siedlungsflächennutzung
Berlin, 1998
Kilian Bizer, Eckhard Bergmann, Hutter G., Fabian Dosch, Klaus Einig