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Kohärenz der deutschen Klimaschutzpolitik

Teil des Forschungsvorhabens "Weiterentwicklung des Emissionshandels - National und auf EU-Ebene"

 

Im Rahmen der nationalen sowie europäischen Klimapolitik stellt der Emissionshandel lediglich ein Instrument dar. Daneben existieren in Deutschland noch eine Vielzahl weiterer Instrumente, die zumindest teilweise eine klimapolitische Zielsetzung verfolgen.

Durch die Europäische Richtlinie zum Emissionshandel werden hinsichtlich einer Verknüpfung des Emissionshandelssystems mit den schon bestehenden Instrumenten keine konkreten Vorgaben gemacht. Für die Aufstellung der nationalen Allokationspläne zur Einhaltung der nationalen Kyoto-Ziele ist nur vorgegeben, dass sie "mit den übrigen rechtlichen und politischen Instrumenten der Gemeinschaft in Einklang" stehen müssen.

Für die am Emissionshandel teilnehmenden Unternehmen kann es durchaus zu einer unmittelbaren Mehrfachregulierung durch die verschiedenen Instrumente kommen. Auf Seiten der Unternehmen aber auch der Politik und Wissenschaft werden aufgrund der mehrfachen Regulierung negative Belastungswirkungen und damit letztendlich negative Folgen für die nationale Wirtschaft befürchtet.

 

Ziel des Forschungsvorhabens ist eine Untersuchung, inwieweit es für die direkt, aber auch indirekt vom Emissionshandel erfassten Unternehmen zu einer mehrfachen Regulierung kommt. Neben den Auswirkungen der gleichzeitigen Anwendung der verschiedenen Instrumente auf das Vermeidungsniveau und die Effizienz der Vermeidung ist hierbei insbesondere auch die resultierende Kostenbelastung zu analysieren.

 

Die Untersuchung kann in zwei Arbeitschritte aufgeteilt werden.

  1. Kohärenzanalyse der klimapolitischen Instrumente.
    Im Mittelpunkt steht die Frage, in wie weit sich die Wirkungen der einzelnen Instrumente beeinflussen, verstärken oder aber auch kompensieren. Aus den gewonnenen Erkenntnissen sollen sowohl quantitative als auch qualitative Aussagen über das Zusammenwirken der klimapolitischen Instrumente bei den reglementierten Akteuren und den Endverbrauchern getroffen werden.
  2. Anpassungsbedarf und -strategien.
    Aus den Ergebnissen des ersten Arbeitsschrittes folgt die Evaluierung des Anpassungsbedarfs und der Anpassungsmöglichkeiten der Instrumente, um eine kohärente Klimapolitik zu gewährleisten.
Auftraggeber ECOFYS GmbH
Bearbeiter RA Dr. Roman Bertenrath
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Weiterentwicklung des Emissionshandels - national und auf EU-Ebene

zusammen mit: Wartmann, S., Klaus, S., Scharte, M., Harnisch, J. (Ecofys GmbH); UBA-Texte Nr. 03/08, Dessau-Roßlau, 2008 (pdf, 1.8 MB)


Roman Bertenrath