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Gemeindefinanzreform: Hintergründe, Defizite, Alternativen

Die vorrangige Aufgabe des kommunalen Finanzsystems besteht in der Gewährleistung der dauerhaften Versorgung der Gemeindebürger mit kommunal-öffentlichen Gütern und der dafür notwendigen dauerhaften bzw. nachhaltigen Finanzierung. Zu dieser Finanzierung tragen neben kommunaleigenen Steuern und Anteilen aus Gemeinschaftssteuern auch Gebühren und Beiträge sowie der Finanzausgleich bei, den das jeweilige Bundesland für seine Gemeinde organisiert.

Der Aspekt einer dauerhaften Finanzierung der Gemeinden und Gemeindeverbände, die nachhaltige Ergiebigkeit eines kommunalen Finanzsystems, steht auch im Mittelpunkt der Reformüberlegungen, die im Rahmen der Reformkommission anzustellen waren und die in vielen Alternativgutachten (z.B. das Gutachten im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung) angestellt wurden.

Die Reformvorschläge sollen gewürdigt werden, und zwar sowohl im Hinblick auf ihre Beiträge zur Sicherung einer dauerhaften Ergiebigkeit kommunaler Steuerquellen als auch im Hinblick auf ihre flächenrelevanten Wirkungen. Dabei kommt es unter Flächenaspekten vor allem darauf an, die Aufkommens(um)verteilung auf städtische bzw. ländliche Räume, auf Ballungskerne und ihre Randzone bzw. auf Städte und ihr Umland abzubilden.

Der zweite Untersuchungsschwerpunkt besteht in der Würdigung der kommunalen Finanzelemente als Anreizsysteme für private und öffentliche Akteure. Das kommunale Finanzsystem enthält Bestandteile, die in der Regel ungewollt bzw. ungeplant als Anreizinstrument für angebots- und nachfragerelevante Entscheidungen privater und öffentlicher Akteure wirken und darüber auch den Umgang mit der Fläche beeinflussen. Es ist zu prüfen, wie die vorhandenen Anreizmechanismen, ohne andere Aufgaben der Einnahmekategorien zu verletzen, in den Dienst der Flächenpolitik gestellt werden können.

Auftraggeber Deutscher Bundestag, Büro für Technikfolgen-Abschätzung (TAB)
Bearbeiter Dr. Michael Thöne, Prof. Dr. Clemens Fuest
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Gemeindefinanzreform - Hintergründe, Defizite, Alternativen

FiFo-Berichte Nr. 1, März 2005; 

Abstract (58 KB)


Michael Thöne, Clemens Fuest
FiFo-Bericht Nr.1 (pdf, 738 KB)