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Finanzwissenschaftliches Gutachten zur Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs in Brandenburg für das Ausgleichsjahr 2016

Das Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg hat das FiFo 2014 mit einer finanzwissenschaftlichen Begutachtung des brandenburgischen kommunalen Finanzausgleichssystems beauftragt, um den Überprüfungspflichten für das Ausgleichsjahr 2016 nachzukommen. Das Brandenburgische Finanzausgleichsgesetz sieht in einem dreijährlichen Turnus Überprüfungspflichten für die Verbundquote, die Teilschlüsselmassen und die Hauptansatzstaffel vor.  Darüber hinaus soll die Wirksamkeit des 2014 eingeführten Jugendhilfelastenausgleichs überprüft werden.
Das Gutachten verwendet den bereits etablierten Symmetriekoeffizienten  zur Prüfung der vertikalen Verteilung. Einen wichtigen Beitrag über den Gutachterauftrag hinaus leistet das Gutachten durch die Umstellung der Bewertungsgrundlagen für die Teilschlüsselmassenableitung und die Hauptansatzstaffel auf die doppische Haushaltsrechnung. Um die Konsistenz zur vertikalen Betrachtung sicherzustellen, wird das Konzept des Symmetriekoeffizienten auch auf die horizontale Bewertung übertragen. Für den Jugendhilfelastenausgleich ist das Spannungsfeld aus Anreiz- und Bedarfsgerechtigkeit maßgeblich.

Auftraggeber Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg, Potsdam
Bearbeiter Dipl.-Vw. Eva Gerhards, Dr. Anna Rauch, Dr. Caroline-Antonia Hummel, Dr. Michael Thöne
Status abgeschlossen
Veröffentlichungen
Begutachtung des kommunalen Finanzausgleichs in Brandenburg
FiFo-Bericht Nr. 18
Michael Thöne, Eva Gerhards, Caroline-Antonia Hummel, Anna Rauch
FiFo-Bericht Nr. 18 (pdf, 6 MB)