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Einführung eines Wasserentnahmeentgeltes in Nordrhein-Westfalen

In den Jahren 1996 und 1997 hat das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo) im Auftrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung eine Untersuchung über die Möglichkeiten der Einführung verschiedener Umweltabgaben durchgeführt (s. Forschungsprojekt "Umweltabgaben in Nordrhein-Westfalen" (LINK!)); eine Parallelstudie wurde vom Öko-Institut vorgelegt und ein Rechtsgutachten von Prof. Jarass. Seinerzeit ist neben anderen Abgabenelementen auch die Einführung einer Grundwasserentnahmeabgabe untersucht worden. Gleichzeitig gab es Bestrebungen, ergänzend dazu das Grundwasser gegen landwirtschaftliche Schadstoffeinträge durch eine weitere Abgabe auch qualitativ zu schützen.

 

Seit 2002 hatte das Land erneut überlegt, ein Wasserentnahmeentgelt - allerdings nicht mehr nur beschränkt auf das Grundwasser - einzuführen. Das FiFo war 2002 gebeten worden, die dazu in Betracht kommenden Ausgestaltungsoptionen und ihre Konformität mit den deutschen und europäischen Entwicklungen zu prüfen, die sich für den Bereich der Wasserentnahme und Wasserbewirtschaftung ergeben haben, und schließlich einen groben Überblick über die mit den Abgabeplänen und -modellen verbundenen Aufkommens- und Belastungseffekte zu geben. Außerdem wurden die Verwaltungserfahrungen in anderen Bundesländern berücksichtigt.

 

Der Bericht des Instituts, der auch als Grundlage für die inzwischen erfolgte Einführung des nordrhein-westfälischen Entnahmeentgeltes diente, liegt nunmehr auch in einer der Öffentlichkeit zugänglichen Fassung vor.

Auftraggeber Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
Bearbeiter Dr. Dieter Ewringmann, Michael Vormann
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Anlage zum Kurzbericht
Köln, Juni 2003.
Dr. Dieter Ewringmann, Michael Vormann
Anlage zum Kurzbericht (pdf, 31 KB)