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Einführung einer Energiebesteuerung in der Bundesrepublik Deutschland

Das Gutachten zur Ausgestaltung eines Energiesteuersystems wurde im Auftrag des Hessischen Umweltministeriums im Jahre 1995 erstellt und war ein Ergebnis konstruktiver Gespräche in einer Ressortarbeitsgruppe "Bundesratsinitiative Energiesteuer" im Hessischen Umweltministerium. Ziel war es dabei, Grundlagen für eine vom Land seinerzeit erwogene Bundesratsinitiative zur Einführung einer Energiesteuer in Deutschland zu erarbeiten.

 

Der Schwerpunkt des Gutachtens liegt darauf, die theoretische und empirische Rechtfertigung für einzelne Gestaltungsoptionen - z.B. CO2- versus Energiesteuer, Steuerfinanzierung des Sozialversicherungssystems versus Senkung der Unternehmensbesteuerung - zu prüfen und Lösungsvorschläge für die steuertechnische Umsetzung bestimmter Einzelziele zu entwickeln. Dabei sind u.a. für zwei politisch besonders sensible Zielbereiche - die Abfederung der Belastung für energieintensive Wirtschaftsbereiche und die Verwirklichung einer europarechtskonformen Primärenergiebesteuerung - neue Ideen entwickelt worden.

 

Ein Ergebnis der Untersuchung ist nicht zuletzt, dass für die Umsetzung umweltsteuerlicher Vorstellungen und für die Ausgestaltung im Detail häufig nur ein schwaches wissenschaftliches Fundament verfügbar ist, so dass erhebliche Bewertungsspielräume bestehen und ein sklavisches Festhalten an bestimmten, von der ökonomischen Theorie allgemein geforderten Ausgestaltungsformen - z.B. an der "reinen CO2-Abgabe" - nicht zu rechtfertigen ist.

Auftraggeber Ministerium für Umwelt, Energie, Jugend, Familie und Gesundheit des Landes Hessen
Bearbeiter Achim Truger, Bodo Linscheidt, Dr. Dieter Ewringmann
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Nationale Energiebesteuerung: Ausgestaltung und Aufkommensverwendung
Finanzwissenschaftliche Diskussionsbeiträge, Nr. 96-1, Köln, 1996.

Dr. Dieter Ewringmann, Bodo Linscheidt, Achim Truger