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Einbau ökologischer Komponenten in den kommunalen Finanzausgleich

Im Mittelpunkt des Projektes steht die Frage, wie die Gesamtbilanz der gesamten relevanten Stadt-Land-Verflechtungen aussehen würde, wenn man alle externen Effekte saldieren würde, und welche Rolle hierbei die ökologischen Spillover spielen. Es geht um die Umweltverflechtungen, die zwischen den Teilräumen existieren und die zwei Ausprägungen haben:

  • negative Umwelteinwirkungen, die eine Region durch Aktivitäten der anderen hinnehmen muss, wie etwa durch Schadstoffemissionen
  • positive Umweltleistungen, die eine Region für andere erbringt, wie etwa im Naturschutz.

 

Dabei ist es zu prüfen, ob nicht der (kommunale) Finanzausgleich Möglichkeiten bereitstellt, den entsprechenden ökologischen Leistungen, die eine Region im Rahmen der Arbeitsverteilung zwischen Räumen für andere erbringt, monetäre Äquivalente zuzuordnen.

Dazu ist in einem ersten Schritt die Struktur des Problems genauer zu fassen. Externe Effekte und Instrumente zu ihrer Internalisierung stehen im Mittelpunkt dieser Überlegungen. Dabei erfolgt eine Eingrenzung auf die Analyse positiver externer Effekte. Ein besonderer Stellenwert wird der unterschiedlichen Verursacherstruktur eingeräumt: Sowohl für private Akteure als auch für Gebietskörperschaften werden die Problemstruktur und die Konsequenzen positiver externer Effekte diskutiert.

Der zweite Schritt beschäftigt sich mit den möglichen Therapien. Es werden unterschiedliche instrumentellen Optionen vorgestellt, mit deren Hilfe eine Problemlösung vorgenommen werden kann. In diesem Schritt wird auch beispielhaft dargelegt, welche Kompensationen heute bereits eingesetzt werden, um externe Effekte zwischen Regionen - und hier insbesondere die ökologischen Leistungen einzelner Räume - abzugleichen.

Die Frage nach der Wahl eines geeigneten Instrumentes für das jeweilige Problemfeld wird dann in einem dritten Schritt auf die Frage nach der konzeptionellen Eignung des kommunalen Finanzausgleichs für eine entsprechende Problemlösung zugespitzt. Dazu sind die Aufgaben des Finanzausgleichs generell und die Logik des kommunalen Finanzausgleiches im Besonderen darzustellen.

Ausgehend von den derzeit schon bestehenden Gestaltungsbemühungen des kommunalen Finanzausgleiches werden konzeptionelle Überlegungen zur Abgeltung ökologischer Leistungen angestellt. Sie münden in die Konstruktion bedarfsorientierter Schlüsselzuweisungen und lenkungsorientierter Zweckzuweisungen sowie in eine kritische Überprüfung der Leistungsfähigkeit dieser Abgeltungsinstrumente.

Auftraggeber Umweltbundesamt
Bearbeiter Achim Kärchner, Eckhard Bergmann, Kersten Kellermann, Markus Steuernagel
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen