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Ansätze für ökonomische Anreize zum sparsamen und schonenden Umgang mit Bodenflächen

Die Untersuchung hatte die Aufgabe, aus der Defizitanalyse der Grundsteuer ein Anforderungsprofil für Reformvorstellungen zu erstellen, an dem die in der Diskussion befindlichen Reformvorschläge gemessen werden können und auf dessen Grundlage gegebenenfalls ein neues Reformkonzept zu entwickeln ist. Für das Anforderungsprofil stand im Vordergrund, neben den traditionellen Zielen der Grundsteuer vor allem auch umweltpolitische Zielvorstellungen für die Flächennutzung zu berücksichtigen.

 

Wie die Untersuchung zeigt, sind die bisherigen Reformvorschläge in umweltpolitischer Hinsicht unbefriedigend. Deshalb wurde das Konzept der Flächennutzungsteuer weiterentwickelt. Mit Hilfe dieses Steuerkonzeptes sind anreizspezifische Zielbeiträge für das Flächensparen, für naturgerechte Nutzungen von Flächen sowie zur Versiegelungsreduzierung zu erwarten. Allerdings steht die Wirksamkeit des Instrumentes unter dem Vorbehalt, dass die Steuer aufkommensneutral auszugestalten war. Es liegt auf der Hand, dass dann das unter der Grundsteuer zu erzielende Aufkommen allenfalls zufällig umweltpolitische Mengenziele verwirklichen kann. Wichtiger ist indes, dass die umweltpolitische Reform der Grundsteuer, wie sie durch das Konzept der Flächennutzungsteuer realisierbar scheint, die jetzigen Schwächen der Grundsteuer hinsichtlich des aufwendigen Bewertungsverfahrens und der strukturellen Ungleichbehandlungen aufgrund der veralteten Einheitswerte heilt, und darüber hinaus das Aufkommen für die umweltpolitische Zielunterstützung nutzt.

 

Der Forschungsbericht umfasst neben einem kurzen methodischen Einführungskapitel eine umfassende Analyse der bisherigen Grundsteuer. Daran anschließend wurde aus den Zielen ein Anforderungsprofil entwickelt, auf dessen Basis die bisher in der Diskussion befindlichen Konzepte geprüft wurden. Daraus ergibt sich, dass von den bestehenden Reformkonzepten allenfalls partiell Zielbeiträge zu den umweltpolitischen Zielbeiträgen zu erwarten sind. Aus diesem Grund wurde die Flächennutzungsteuer entwickelt. Dieses Reformkonzept wurde schließlich einer Wirkungsanalyse unterzogen, die mit der Aufkommensberechnung bei aufkommensneutraler Ausgestaltung beginnt. Außerdem wurden die Belastungseffekte und die Lenkungswirkungen untersucht.

Auftraggeber Umweltbundesamt
Bearbeiter Kilian Bizer, Prof. Dr. Joachim Lang
Status Abgeschlossen
Veröffentlichungen
Ansätze für ökonomische Anreize zum sparsamen und schonenden Umgang mit Bodenflächen

Texte des Umweltbundesamtes, 22/00, Berlin, 2000.

Forschungsbericht 201 03 196, neu 296 15 196.


Kilian Bizer, Joachim Lang
UBA-Texte 21/00 (pdf, 2.7 MB)